Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von miaplaza
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei miaplaza akzeptieren Sie (im Folgenden der "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von miaplaza (im Folgenden die "AGB" genannt).
miaplaza betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (miaplaza.com, miaplaza.de, miaplaza.ch, miaplaza.info, miaplaza.org etc.), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von miaplaza. Alle Websites, auf denen miaplaza die Dienste von miaplaza zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "miaplaza-Websites" genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und miaplaza, unabhängig davon, auf welcher der miaplaza-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
1. Gegenstand
1.1. Die miaplaza-Websites bieten registrierten Nutzern ein geschlossenes, unentgeltliches Kommunikationsforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden "unentgeltliche Mitgliedschaft" genannt) an. Darüberhinaus werden für Besitzer von Unternehmen, Selbständige, oder nebenberufliche Anbieter von Produkten oder Dienstleistungen, entgeltliche Zusatzfunktionen zur Verfügung gestellt (im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft" genannt). Die Grundfunktionalität wird jedoch stets unentgeltlich nutzbar sein.
1.2. Die kostenpflichtige Premium Mitgliedschaft ist jederzeit zum Ende des Monats kündbar. Nutzer von kostenfreien Angeboten zur Einführung der Premium Mitgliedschaft werden im letzten kostenfreien Monat über den Ablauf der kostenfreien Periode informiert. Sofern keine ausdrückliche Bestätigung des Wunsches zur dann kostenpflichtigen Fortführung der Premium Mitgliedschaft erfolgt, wird diese beendet und es werden keine Entgelte in Rechnung gestellt. Weitere Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft, wie z.B. die Höhe der monatlichen Beiträge oder Sonderangebote zur Einführung von neuen Services werden auf den miaplaza Websites erläutert.
1.3. Jegliche Nutzung der auf den miaplaza-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von miaplaza bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch miaplaza.
1.4. miaplaza stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. miaplaza ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den miaplaza-Websites zu entfernen.
1.5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der miaplaza-Websites technisch nicht zu realisieren ist. miaplaza bemüht sich jedoch, die miaplaza-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von miaplaza stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den miaplaza-Websites führen.
1.6. miaplaza bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und miaplaza stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. miaplaza beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer untereinander über die miaplaza-Websites Verträge schließen, ist miaplaza hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. miaplaza haftet nicht, falls über die miaplaza-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. miaplaza haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der miaplaza-Websites zu registrieren.
2.2. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens 13 Jahr alt ist und dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. miaplaza wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.4. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.5. miaplaza kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei miaplaza angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. miaplaza leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Pflichten der Nutzer
3.1. Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden, abgesehen von einem optionalen Alias-Namen, der nicht eingeloggten Besuchern der Beiträge gezeigt wird.
3.1.2. nur wahrheitsgemässe Fotos seiner Person an die miaplaza-Websites zu übermitteln. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den miaplaza-Websites erlaubt ist.
3.1.3. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den miaplaza-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
3.1.4. die folgenden belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
3.2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
4. Änderungen der Dienste auf den miaplaza-Websites
miaplaza behält sich vor, die auf den miaplaza-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
5.1. Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den miaplaza-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Kündigung kann durch das Versenden einer den Kündigungswunsch enthaltenden E-Mail an mp-feedback [K1ammeraffe] miap1aza [Punkt] C0M durchgeführt werden.
5.2. Der Nutzer kann die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von sieben (7) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den miaplaza-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht des Nutzers, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
5.3. miaplaza kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für miaplaza unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von miaplaza und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
5.4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.3. kann miaplaza unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.3. auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1. miaplaza übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der miaplaza-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. miaplaza gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der miaplaza-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den miaplaza-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Feedbackformular melden.
7. Haftung von miaplaza
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen miaplaza (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8. Freistellung
8.1 Der Nutzer stellt miaplaza von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen miaplaza wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die miaplaza-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt miaplaza ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen miaplaza wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der miaplaza-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle miaplaza aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von miaplaza bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer miaplaza nach Wahl von miaplaza auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der miaplaza-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch miaplaza sofort einstellen.
9. Datenschutz
miaplaza ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an miaplaza übermitteln, äußerst wichtig ist. miaplaza beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, Schweizer Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). miaplaza wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von miaplaza geregelt, die von jeder der miaplaza-Websites aus erreichbar sind.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
10.2. miaplaza behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. miaplaza wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen.
10.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an miaplaza per E-Mail mit dem von jeder der miaplaza-Websites aus erreichbaren Feedbackformular abgeben. miaplaza kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
10.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
10.5. Erfüllungsort ist der Sitz von miaplaza.
10.6. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz von miaplaza.
10.7. Es gilt kalifornisches Recht.